Ich meine damit nicht ihre Unterstützung für die Anti-Piraterie Operation “Atlanta” “Atalanta” vor der Küste Somalias. Ich meine die Piratenpartei.
Vielleicht erzähle ich hier gar nichts Neues, lese ich doch deutsche Medien nur sehr punktuell. Aber könnte es sein, dass Aigner mit ihrem Internet-Datenschutz Aktivismus auf Stimmen schielt, die die Piraten einstecken könnten? In diesem Lichte machen ihr Widerstand gegen Google Street View und ihr offener Brief an den Facebookgründer Zuckerberg in meinen Augen am meisten Sinn.
Es fällt auf, dass der Fokus nicht auf Datenschutz allgemein gelegt wird, sondern vor allem im Zusammenhang mit dem Internet (oder sind mir ihre Kritik an der staatlichen Datensammelwut irgendwie entgangen?). Einerseits passt dies vermutlich in ihre Wahrnehmung der Piratenpartei als Ein-Themen-Gruppierung von Geeks obwohl meines Wissens die Piraten den Datenschutz auch ausserhalb des Internets fordern (trotzdem sind viele ihrer Kernthemen mit dem World Wide Web verbunden). Anderseits geht sie mit solchen Forderungen natürlich ein geringes Risiko ein, einmal davon abgesehen, dass der Brief an Zuckerberg von vielen als Polittheater und Lachnummer wahrgenommen wurden. Facebook Benutzer gibt es viele in Deutschland, die meisten von ihnen kümmern sich vermutlich wenig um Datenschutz und es gibt wohl eben so viele Personen die ihren Vorgarten nicht gefilmt haben wollen. Die politischen Kosten dieser Forderungen für Frau Aigner sind jedoch fast gleich Null. Viele ihrer Wählerinnen und Wähler nehmen diese Aktionen vermutlich nicht einmal wahr.
Ich habe mich gefragt ob es Anhaltspunkte gibt, dass Frau Aigner tatsächlich auf Piratenstimmen schielt. In ihrem Wahlkreis haben die Piraten bei der Bundestagswahl 2009 stattliche 1.4% geholt. Das ist zwar unter dem Gesamtresultat für Deutschland von 2% aber für einen CSU dominierte Wahlkreis vermutlich gar nicht so schlecht. Bei der kurz zuvor stattfindenden Europawahl waren es noch halb so viel (0.7%) im selben Wahlkreis.
Wenn man sich überlegt was das typische Wählerprofil der CSU ist, dann macht es durchaus Sinn, zu versuchen dieses Wählersegment zu bearbeiten. Dieses Profil wurde bei der letzten Wahl folgendermassen beschrieben:
Die zentrale Stütze des Wahlsieges der CDU/CSU sind einmal mehr die über 60-Jährigen: Hier holt die Union 42%, bleibt aber in allen anderen Altersgruppen unter ihrem Gesamtresultat.
Geht man davon aus, dass dies auch für Frau Aigners Wahlkreis gilt, kann man weiter spekulieren. Ich nehme an, habe aber keine enstprechenden Anlalysen gefunden, dass Piraten-Wählerinnen und Wähler relativ jung sind, technisch überdurchschnittlich versiert, politisch interessiert und sich aber von den traditionellen Parteien kaum oder gar nicht angesprochen fühlen. Ein ausgezeichnetes Potential zukünftiger Wählerinnen und Wähler also. Nicht zuletzt weil die Piraten (noch) ziemlich monothematisch auftreten, ist es auch einfach in deren Territorium vorzustossen ohne die eigenen Stammwählerinnen und Stammwähler zu vergraulen, da es sich bei diesem Thema um etwas handelt, wo diese bestenfalls indifferent dazu stehen. Genau diese Lücke wollen die Piraten unter anderem schliesslich füllen.
Vielleicht kennt jemand Quellen mit genaueren Zahlen und Wählerprofilanalysen, die die These der Piratenstimmen jagenden Ministerin Aigner plausibel erscheinen lassen oder im Widerspruch zu dieser stehen. Stimmt sie, wäre das doch schon ein erster Erfolg für die Piratenpartei. Ich vermute wir dürfen in Zukunft von Frau Aigner also noch mehr zum Thema Datenschutz und Internet erwarten, aber vermutlich nur dort wo es sie nicht schmerzt.
